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29 Mai 2006 г.
    Nettigkeiten in Sibirien.

Es war nicht zu übersehen, wie sehr beide Seiten um Freundlichkeiten bemüht waren. So ist das wichtigste Ergebnis des deutsch-russischen Gipfels in Tomsk denn wohl auch, daß er glatt über die Bühne ging. Angela Merkel und Wladimir Putin bemühten sich, in der Energiefrage eine einvernehmliche, aber letztlich unverbindliche Sprachregelung zu finden. Mit Blick auf den Iran war es immerhin etwas anders.

Dabei war das Treffen von recht offenen Drohungen der staatlichen russischen Energiekonzerne begleitet gewesen. Zunächst hatte Gazprom angekündigt, seine Lieferungen nach Asien zu Ungunsten der Richtung Europa zu erhöhen, sollte das Unternehmen nicht weiter auf den europäischen Markt vorstoßen können. Rosneft hatte entsprechende Ankündigungen kurze Zeit später, von der Substanz her, wiederholt.

Putin bezeichnete sein Land in Tomsk nun als "verläßlichen Lieferanten Europas und der Welt". Merkel und der mitgereiste Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) erklärten daraufhin, sie vertrauten dieser Zusage. Rußland habe sich, auch in schwierigen Zeiten, als zuverläßiger Lieferant von Erdgas ausgezeichnet. Dabei steht beides nicht im formalen Wiederspruch zueinander. So hatte Gazprom Wert auf die Erklärung gelegt, die laufenden Verträge einhalten zu wollen.

Nett drückte das fast zeitgleich Außenminister Sergej Lawrow in einem Interview mit dem bulgarischen Fernsehen aus. "Gerechtfertigt ist die Fragestellung über das Erreichen einer optimalen Interessenbalance zwischen den Energie produzierenden und den Verbraucherländern. In Bezug auf unsere unmittelbaren Nachbarn werden die Probleme dadurch noch verschärft, dass in unseren Ländern ein komplizierter und bisweilen auch ein sehr schmerzhafter Vorgang von marktwirtschaftlichen Umwandlungen gleichzeitig erfolgt".

Keine gemeinsame Sprachregelung fanden beide Seiten dagegen in der Iran-Frage. Während Putin die Federführung der Verhandlungen bei der internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) sehen will, sich gleichzeitig aber als "kooperativ" bezeichnete, beharrte Merkel darauf, daß dies "eine Diskussion in der IAEA, aber auch des Sicherheitsrats" sei. Praktisch kommt Merkel damit den Vereinigten Staaten entgegen, ist der Sicherheitsrat - auch im Falle eines russischen oder chinesischen Vetos - doch ein Schritt in der Eskalation der Entwicklung. So hatte Teheran das Einschalten des höchsten UN-Gremiums immer als Punkt bezeichnet, an dem Verhandlungen keine Sinn mehr hätten. Es ginge jedoch, so Merkel, nicht um ein Verbot der Kernenergienutzung des Irans, sondern um die Einhaltung von Regeln.

Zugleich bemühte sich die russische Seite weiter um Zugang zur EU. Er hoffe, so Putin, während der deutschen Präsidentschaft im kommenden Jahr werden die 2005 abgesprochene Zusammenarbeit in den Bereichen Wirtschaft, Recht, Außensicherheit sowie Wissenschaft, Bildung und Kultur intensiviert. Dies solle auch auf dem kommenden EU-Rußland-Gipfel angesprochen werden.

Derweil ist Gazprom in seinem Bemühen um Beteiligungen an Unternehmen in EU-Staaten ein Stück weiter gekommen. Am Rande des Tomsker Treffens vereinbarte der Konzern mit der deutschen BASF einen Aktienaustausch bei Tochterunternehmen. Gazprom ist damit zur Hälfte an Erkundungs- unf Förderunternehmen in Libyen beteiligt, BASF mit 35 Prozent am Juschno-Russkoje-Vorkommen.



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